Der beliebte Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz kann sich an so gut wie nichts erinnern. Aber ein Mann mit derartig gravierenden Gedächtnislücken, der möglicherweise Mitglied einer kriminellen Vereinigung war, die möglicherweise dafür verantwortlich war, dass möglicherweise kriminelle Banker dem deutschen Steuerzahler 47 Millionen Euro gestohlen haben, kann und darf kein Bundeskanzler werden! Warum kann sich Scholz an nichts erinnern? Welche Rolle spielte er im Cum Ex-Skandal als Hamburger Bürgermeister? Verschweigt er etwas? Wenn ja, was? Der Love Priest versucht, Licht ins Dunkle zu bringen!
Wer sich daran beteiligen möchte, der findet hier die komplette Strafanzeige:
Strafanzeige
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige wegen des Straftatbestandes der Untreue (§ 266 Strafgesetzbuch, StGB) als sogenannte „Amts- und Haushaltsuntreue“ gegen den damaligen Hamburger Bürgermeister und derzeitigen Bundesfinanzminister Olaf „Senilus“ Scholz (SPD) aka „Ich kann mich an Nichts erinnern“ und alle weiteren möglichen Beteiligten dieser möglichen kriminellen Vereinigung.
Von einer Abkürzung von „Senilus“ und Scholz in Form der Anfangsbuchstaben rate ich dringend ab. Dies fällt unter die ungeschriebene „Wunschkennzeichen-Tragik“ unserer Geschichte.
Zum möglichen Tathergang:
Während der Amtszeit von „Senilus“ Scholz erließen die Hamburger Finanzbehörden dem Bankhaus Warburg 2016 mutmaßlich fällige Steuernachzahlungen in Höhe von 47 Millionen Euro!
Weitere 43 Millionen Euro wurden 2017 erst verlangt, nachdem das seinerzeit CDU-geführte Bundesfinanzministerium eine Weisung erteilt hatte.
Der damalige Bürgermeister „Senilus“ Scholz traf zu dieser Zeit den Warburg-Patron Christian Olearius mehrfach, obwohl gegen diesen bereits Ermittlungen liefen. Alles dieses betrifft das besonders perfide, besser ausgedrückt, schmierige Steuermodell Cum-Ex.
Fragen: Wurden seitens „Senilus“ Scholz Absprachen mit dem Warburg-Patron getroffen? Wenn ja, gab es eine Gegenleistung seitens der Warburg-Bank? Wenn ja, um welche Gegenleistung handelte es sich? Warum wurden 47 Millionen Euro Steuereinnahmen einfach erlassen indem man sie hat verjähren lassen? Warum wollte man dieses im Folgejahr mit 43 Millionen Euro wiederholen?
Mit dem Straftatbestand der Untreue („Amts- und Haushaltsuntreue) können nicht nur die Veruntreuung von Haushaltsmitteln durch Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, sondern auch durch alle politischen Verantwortliche im Bereich der Exekutive geahndet werden.
Gemäß § 266 Absatz 2 StGB i. V. mit § 263 Absatz 3 StGB beträgt das Strafmaß bei besonders schweren Fällen der sogenannten „Amts- und Haushaltsuntreue“ Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
Da meines Erachtens in diesem Falle ein besonders schwerer Fall vorliegt, empfehle ich die komplette Ausreizung des Strafmaßes von 10 Jahren! Es möge des Weiteren geprüft werden, ob „Senilus“ Scholz der Kopf einer Bande war.
Außerdem steht zur Bekämpfung der Steuerverschwendung neben dem Strafrecht das Disziplinarrecht zur Verfügung, wenn Beamte unter Verletzung ihrer Pflichten Haushaltsmittel fehlleiten.
Deshalb empfehle ich in diesem Fall eine zeitnahe Kürzung der Dienstbezüge und eine gesonderte Disziplinarklage mit dem Ziel der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.
Ungeachtet der straf- und disziplinarrechtlichen Möglichkeiten können bei der Steuerverschwendung auch Schadensersatz- bzw. Erstattungsansprüche entstehen. Ich fordere daher die persönliche Haftung von „Senilus“ Scholz im Falle der 47 Millionen Euro. Hierbei sollte zeitnah das komplette Eigentum des „Senilus“ Scholz gepfändet werden.
Aufgrund der Schwere dieses mutmaßlichen Verbrechens empfehle ich zusätzlich einen werbewirksamen und öffentlichkeitsfreundlichen Einsatz der GSG9 unter Verwendung von schwerem Gerät mit dem krönenden Abschluss der umgehenden Festnahme des „Senilus“ Scholz.
Fazit: Ein Mann in derartig vertrauenswürdigen Positionen, der sich „an nichts erinnern“ kann und „sich keiner Schuld bewusst“ ist, kann und darf nicht weiter in Amt und Würden verbleiben, geschweige denn deutscher Bundeskanzler werden. Er muss vielmehr als Zeichen der Glaubwürdigkeit und des Funktionierens unseres Rechtsstaats einer Anklage und letztendlich seiner gerechten Strafe zugeführt werden.
Aufgrund der möglichen Befangenheit der Staatsanwaltschaft Hamburg wird diese Anzeige direkt an den Leiter der Staatsanwaltschaft Kiel gesandt. Tun Sie daher Ihre verdammte Pflicht!
Ich stelle hiermit Strafantrag wegen aller in Frage kommenden Straftaten.
Deutschland immer zuerst!
Mit freundlichen Grüßen
Kontaktdaten der Staatsanwaltschaft Kiel: Staatsanwaltschaft Kiel
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